Übersicht:
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise und Versandkosten
§ 4 Zahlungsbedingungen
§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 WIDERRUFSRECHT
§ 8 Sach- und Rechtsmängel
§ 9 Haftung
§ 10 EU Streitschlichtungsklausel
§ 11 Sonderbedingung Subskription
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Anlage: KUNDENINFORMATIONEN
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, dem Onlineshop WeinebyDelikatours, Inh. Anke Wright, Elmendorfs Kamp 31, D-33334 Gütersloh, Telefon: (05241) 5271991, E-Mail: info@weinebydelikatours.com, Gewerberegister: Stadt Gütersloh, Umsatzsteuer-Ident.-Nr.: DE254543486, und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind.
(2) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(3) Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(4) Sie sind Verbraucher, wenn Sie eine natürliche Person sind, die den jeweiligen Vertrag zu einem Zwecke abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Bestellvorgang und Vertragsschluss
(1) Bestellen können nur volljährige Personen.
(2) Mit der Darstellung und Bewerbung von Produkten in unserem Online-Shop geben wir kein rechtsverbindliches Angebot zum Verkauf bestimmter Produkte ab.
(3) Sie können kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Erst mit dem Absenden einer Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab. Ihr Angebot können Sie nur abgegeben, wenn Sie sich zuvor durch Setzen eines Häkchens mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unserer Datenschutzerklärung einverstanden erklärt haben.
(4) Bei Wahl der Zahlungsarten Vorkasse per Überweisung, Kreditkarte, PayPal oder Giropay (siehe § 4 Abs. 3-6 unserer AGB) erhalten Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Anzeige am Bildschirm unmittelbar nach Absenden der Bestellung. In dieser Auftragsbestätigung wird Ihre Bestellung nochmals aufgeführt. Die Auftragsbestätigung können Sie über die Funktion „Drucken“ in Ihrem E-Mail-Programm oder in Ihrem Internetbrowser ausdrucken. Mit Zugang der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. mit Anzeige der Auftragsbestätigung am Bildschirm kommt der Vertrag zustande.
(5) Bei Wahl der Zahlungsart Rechnung für Bestandskunden (siehe § 4 Abs. 7 unserer AGB) werden wir Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung nach Prüfung, ob Sie Bestandskunde sind (siehe § 4 Abs. 7 unserer AGB), durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind von Ihnen zu tragen.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie Ihre Bestellung absenden.
(3) Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 7 dieser AGB Gebrauch machen, können Sie die Erstattung bereits gezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu den weiteren Widerrufsfolgen § 7 Abs. 3 dieser AGB).
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl gegen Vorkasse per Überweisung, Kreditkarte, PayPal oder Giropay oder auf Rechnung gemäß den nachstehend aufgeführten Bedingungen zahlen.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in unserer Auftragsbestätigung per E-Mail (siehe § 2 Abs. 4 unserer AGB); der Rechnungsbetrag ist binnen zehn Tagen auf unser Konto zu überweisen.
(4) Bei Zahlung per Kreditkarte akzeptieren wir folgende Kreditkarten: Mastercard, American Express. Bei der Zahlung müssen Sie uns die Kartennummer, die Kartenprüfnummer und das Gültigkeitsdatum der Kreditkarte mitteilen. Mit Versand der Ware wird Ihr Kreditkartenkonto mit dem Rechnungsbetrag belastet.
(5) Bei Zahlung per PayPal zahlen Sie über Ihr Konto bei dem Online-Bezahlsystem PayPal PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Voraussetzung ist Ihre Anmeldung bei PayPal, bei der Sie einmalig Ihre Bankdaten oder Kreditkartendaten hinterlegen. Nach der Anmeldung und Einrichtung Ihres Kontos bezahlen Sie dann online oder mobil nur noch mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort. Näherer Informationen zu diesem Bezahlsystem erhalten Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/pay-online.
(6) Bei Zahlung per Giropay zahlen Sie über Ihr Konto bei der Giropay GmbH, An der Welle 4, D-60322 Frankfurt/Main. Mit Giropay zahlen Sie per Online-Überweisung mit PIN und TAN im Online-Banking Ihrer Bank oder Sparkasse. Sie benötigen hierfür ein für Online-Banking eingerichtetes Girokonto einer teilnehmenden Bank oder Sparkasse. Näherer Informationen zu diesem Bezahlsystem erhalten Sie hier: https://www.giropay.de/fuer-kaeufer/giropay-fuer-kaeufer/so-funktioniert-giropay.html.
(7) Sofern Sie Bestandskunde sind, können Sie auch per Rechnung zahlen. Bestandskunden sind Kunden, die innerhalb der letzten 12 Monate mindestens ein Mal Ware(n) bei uns bestellt und den Kaufpreis einschl. Versandkosten innerhalb der vereinbarten Fälligkeit vollständig bezahlt haben. Bei Zahlung auf Rechnung fügen wir dem gelieferten Paket einen Überweisungs-/Zahlschein bei, dem der fällige Rechnungsbetrag nebst gesetzlicher Steuer entnommen werden kann. Die Rechnung ist innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt mit DHL und nur innerhalb Deutschlands.
(2) Die Lieferfrist beträgt 3 Werktage, sofern beim Angebot nicht anders angegeben.
(3) Die Lieferfrist beginnt, wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart worden ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten in unserem Eigentum.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbraucher (d.h. natürliche Personen, die den jeweiligen Vertrag zu einem Zwecke abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) haben nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung MIT MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, WeinebyDelikatours, Inh. Anke Wright, Elmendorfs Kamp 31, D-33334 Gütersloh, Telefon: (05241) 5271991, E-Mail: info@weinebydelikatours.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
WeinebyDelikatours
Inh. Anke Wright
Elmendorfs Kamp 31
D-33334 Gütersloh
E-Mail: info@weinebydelikatours.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
____________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung mit Musterwiderrufsformular.
§ 8 Sach- und Rechtsmängel
(1) Bei etwaigen Sach- und Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 9 dieser AGB vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von § 8 Abs. 1 dieser AGB. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(3) Wenn Sie Unternehmer i.S.d. § 1 Abs. 4 dieser AGB sind, gilt Folgendes: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen 12 Monate, sofern wir den betreffenden Mangel nicht arglistig verschwiegen haben. Schadensersatzansprüche infolge von Mängeln verjähren in der gesetzlichen Frist, wenn
· sie auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen,
· sie auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen) beruhen oder
· es sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der bestellten Ware handelt.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit nicht in § 9 Abs. 3 dieser AGB nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in § 9 Abs. 3 dieser AGB ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der bestellten Ware oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der bestellten Ware bleibt unberührt. Ebenso bleibt unsere Haftung für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
§ 10 EU Streitschlichtungsklausel
Wir sind grundsätzlich bereit, bei Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ein Streitschlichtungsverfahren vor einer neutralen Schlichtungsstelle durchzuführen. Schlichtungsstellen finden Sie unter dem Onlineportal der EU http://ec.europa.eu/consumers/odr. Bitte beachten Sie, dass es in manchen Ländern und für bestimmte Branchen noch keine Schlichtungsstelle gibt und Sie das Portal daher nicht nutzen können.
§ 11 Sonderbedingung Subskription
(1) Im Falle der Vereinbarung eines Subskriptionsgeschäftes, welches die Lieferung von Weinen zu einem viel späteren Zeitpunkt zum Gegenstand hat, deren Preise auf dem Markt erheblichen Schwankungen unterliegen können und auf die Weinebydelikatours keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, besteht kein Widerrufsrecht.
(2) Mehrwertsteueränderungen zwischen Bestellung und Auslieferung der Weine werden nachfakturiert bzw. gutgeschrieben werden.
(3) Wird der Rechnungsbetrag vom Vertragspartner nicht innerhalb der angegeben Zahlungsfrist beglichen, kann Weinebydelikatours den Auftrag umgehend stornieren.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher i.S.d. § 1 Abs. 4 dieser AGB abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderem Staat haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in § 10 Abs. 1 S. 1 dieser AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns Gütersloh. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Anlage:
KUNDENINFORMATIONEN
(1) Ihr Vertragspartner ist WeinebyDelikatours, Inh. Anke Wright, Elmendorfs Kamp 31, D-33334 Gütersloh, Telefon: 05241 5271991, E-Mail: info@weinebydelikatours.com
(2) Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Artikel ergeben sich aus den Angaben zu den einzelnen Artikeln in unserem Online-Shop.
(3) Verträge über unsere Artikel kommen zustande wie in § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beschrieben. Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss im Online-Shop führen, sind jeweils im Eingabemenü erläutert.
(4) Die AGB [Link auf AGB] sind auf unserer Website abrufbar. Sie können den Vertragstext, also alle Vertragsdaten einschließlich der AGB, von der Website in wiedergabefähiger Form speichern und ausdrucken. Auch wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen den Text auf Wunsch per E-Mail zu. Ferner erhalten Sie die AGB & Kundeninfos unaufgefordert in Textform spätestens mit unserer Lieferung.
(5) Bevor Sie eine Bestellung absenden, können Sie die zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten auf etwaige Eingabefehler hin überprüfen und diese wie im Bestellprozess angegeben berichtigen.
(6) Verträge über unseren Online-Shop können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.
(7) Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite angezeigt. Bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren gem. § 4 (6) an. Weitere Zusatzkosten wie Steuern und Abgaben, die nicht über uns abgeführt werden oder in Rechnung gestellt werden, fallen nicht an.
(8) Für die Zahlung und Lieferung gelten die §§ 3 bis 6 unserer AGB.
(9) Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln ergeben sich aus §§ 8 und 9 unserer AGB, ferner gegebenenfalls aus den Garantiebedingungen, die einzelnen Artikeln beigefügt sind.
(10) Ihnen steht als Verbraucher i.S.d. § 1 (3) unsere AGB ein Widerrufsrecht zu nach Maßgabe der in § 7 unserer AGB wiedergegebenen Widerrufsbelehrung.
(11) Wir haben uns keinem Verhaltenskodex unterworfen.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen.